Die wichtigsten Fragen zum anstehenden Brexit

Die wichtigsten Fragen zum anstehenden Brexit
Quelle: Briefings For Brexit

Der Brexit bestimmt seit 2016 die Nachrichten in Europa. Wer nichts mit dem Begriff anfangen kann, findet hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Was ist der Brexit überhaupt?

Der Begriff „Brexit“ ist ein Kofferwort, das aus den Wörtern „Britain“ und „Exit“ besteht. Damit ist auch schon klar, was er bezeichnet: den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Beschlossen wurde er nach einem Referendum, das die Regierung Großbritanniens am 23. Juni 2016 anberaumt hatte. Darin wurden die Bürger gefragt, ob das Land aus der EU austreten soll oder nicht. Mit einer knappen Mehrheit von 51,89 Prozent fiel die Entscheidung für den Austritt. Nach dem aktuellen Stand soll Großbritannien ab Ende März 2019 kein Mitglied der EU sein, endgültig ist der Austritt nach einer zweijährigen Übergangsphase im März 2021.

Wie sieht der Zeitplan für den Brexit aus?

Nach dem Referendum kündigte der damalige britische Premierminister David Cameron seinen Rücktritt an. Als aussichtsreichste Kandidatin für seine Nachfolge galt die damalige Innenministerin Theresa May. Nachdem sie die Abstimmung über den Vorsitz der Conservative Party gewann, trat sie am 13. Juli 2016 das Amt als Premierministerin Großbritanniens an. Als Teil ihrer Regierung richtete sie das Ministerium für den Austritt aus der Europäischen Union ein, zu dessen Minister sie David Davis ernannte. Am 29. März 2017 teilte May dem Europäischen Rat in schriftlicher Form mit, dass Großbritannien aus der EU austreten wolle. Weil der Vertrag über die Europäische Union vorsieht, dass die Verhandlungen über einen Austritt maximal zwei Jahre dauern dürfen, muss dieser spätestens im März 2019 über die Bühne gegangen sein. Allerdings ist zuvor eine Übergangsphase vorgesehen. In der muss sich Großbritannien zwei Jahre lang an sämtliche Regelungen der EU halten und auch weiterhin Beiträge bezahlen. Auf eine Mitsprache in den Gremien der Union muss das Land jedoch verzichten. Inzwischen sorgt die Frage, ob es zu einem „harten“ oder einem „weichen“ EU-Austritt kommen soll, für Differenzen in der britischen Regierung. Ein „weicher“ Brexit würde bedeuten, dass Großbritannien nach dem Brexit zumindest noch ein Teil- oder ein assoziiertes Mitglied der Union bleiben würde. Bei einem „harten“ Brexit würde das Land dagegen sowohl aus dem Europäischen Binnenmarkt und der Zollunion als auch aus dem Europäischen Gerichtshof austreten. Theresa May hatte im Januar 2017 noch angekündigt, dass sie einen „harten“ EU-Austritt bevorzugen würde. Anfang 2018 sprach sie sich jedoch für einen „weichen“ Brexit aus, nach dem Großbritannien und die EU weiterhin ein enges wirtschaftliches Verhältnis pflegen würden. Weil David Davis mit einem „weichen“ Brexit nicht einverstanden war, trat er im Juli 2018 als Minister zurück. Auf ihn folgte Dominic Raab, der sein Amt bereits im November 2018 niederlegte. Sein Nachfolger ist Stephen Barclay, der nun für die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens verantwortlich ist.

Warum will Großbritannien aus der EU austreten?

Warum will Großbritannien aus der EU austreten?
Quelle: Public Radio International

Dass eine Mehrheit der britischen Bürger nicht mehr Teil der Europäischen Union sein will, hat verschiedene Gründe. Die wichtigsten sind:

  • die Flüchtlingskrise: Großbritannien will sich nicht an die von der EU vorgegebenen Quoten halten, die bestimmen, wie viele Flüchtlinge aus Kriegsgebieten von den einzelnen Mitgliedsländern aufgenommen werden.
  • die EU-Freizügigkeit: Auch unabhängig von der Flüchtlingskrise sehen es viele Briten nicht gerne, dass die Bürger anderer Staaten in ihr Land kommen und ihnen vermeintlich die Arbeitsplätze wegnehmen.
  • finanzielle Selbstbestimmung: Großbritannien hat keine Lust mehr, für EU-Staaten zu bezahlen, die in finanzielle Nöte geraten sind. Vielmehr möchte der Inselstaat über seine Einnahmen selbst bestimmen.
  • Zurückgewinnung der eigenen Souveränität: Die Briten wollen wieder allein über das Schicksal ihres Landes entscheiden und es nicht mehr in die Hände des Staatenbunds geben.

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Europa?

Die Anzahl der Staaten, die sich in der Europäischen Union befinden, hat sich im Laufe der Vergangenheit immer wieder verändert. So hatte die EU bis 1995 noch zwölf Mitgliedsstaaten, nach mehreren Erweiterungen sind es heute 28. Allerdings ist die Anzahl stets gestiegen, weil es bislang nie vorkam, dass ein Staat aus der EU ausgetreten ist. Deshalb ist vollkommen offen, wie sich der Brexit auf den Staatenbund und seine Beziehungen zu Großbritannien auswirken wird. Klar ist zumindest, dass sich die Wirtschaft in Europa durch den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs grundlegend verändern wird. Interessant ist ein Blick auf die Online Casinos, die ihren Sitz in Großbritannien haben. Für sie wird der Brexit nämlich weitreichende Folgen haben. Bislang profitieren sie noch von einer der vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes, nämlich der Dienstleistungsfreiheit. Sie besagt, dass eine Firma, die in einem Land der EU tätig ist, seine Dienste auch in allen anderen Ländern anbieten darf. Ein Online Casino benötigt daher nur die Glücksspiel-Lizenz in einem Land, um seine Spielautomaten allen EU-Bürgern zugänglich zu machen. Tritt Großbritannien wirklich aus der Europäischen Union aus, müssen sich die dort ansässigen Online Casinos einen neuen Standort suchen, wenn sie ihren Service auch weiterhin in der gesamten EU anbieten wollen.

Wie wirkt sich der Brexit auf Deutschland aus?

Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU verlässt das Land den Staatenbund, das bislang den viertgrößten Finanzbeitrag leistet. Im Jahr 2017 waren dies rund 10,6 Milliarden Euro, nur Deutschland (19,6 Milliarden Euro), Frankreich (16,2) und Italien (12) zahlten höhere Beiträge. Um den künftigen Wegfall des britischen Beitrags zu kompensieren, werden die verbleibenden 27 EU-Mitgliedsstaaten tiefer in die Tasche greifen müssen. Auf Deutschland etwa werden ab 2021 geschätzte Mehrkosten von rund drei Milliarden Euro zukommen. Durch die Zölle, die fortan beim Export von Waren nach Großbritannien anfallen, werden die Gewinne der deutschen Unternehmen schrumpfen. Die Automobilindustrie wird dies besonders heftig zu spüren bekommen, da Großbritannien einer ihrer wichtigsten Abnehmer ist.

Kann der Brexit noch verhindert werden?

Anfang Dezember 2018 verkündete der Europäische Gerichtshof, dass es Großbritannien möglich ist, seine Austrittserklärung ohne das Einverständnis der anderen EU-Staaten zu widerrufen. Dies muss allerdings vor Ablauf der maximal zweijährigen Verhandlungsdauer geschehen. Entscheidet sich die britische Regierung also doch gegen den Brexit, muss sie bis zum März 2019 die Verhandlungen darüber abbrechen. Danach ist der britische EU-Austritt beschlossene Sache und muss realisiert werden.